Uwe Wegner
Vorsitzender der UWV im Kreis Euskirchen und der UWV-Fraktion im Gemeinderat Weilerswist
Anträge
Anträge
Informieren Sie sich hier über die von der UWV-Fraktion gestellten Anträge ...
Auswirkungen der Energiekrise für Weilerswist noch unklar
Folgen Maßnahmen der Gemeindeverwaltung?
Nach einer übereinstimmenden Pressemitteilung von NVR und VRS vom 10. 02. 2022 ist die Finanzierung der Elektrifizierung der Strecke Köln Euskirchen gesichert und die Strecke kann beschleunigt elektrifiziert werden. Am 02. 12. 2016 wurde der Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Er sieht unter Anderem den 6-spurigen Ausbau der A 61 zwischen dem Autobahnkreuz Bliesheim und dem Autobahnkreuz Meckenheim vor. Grund genug dieses Thema auch in die politischen Gremien der Gemeinde zu bringen. Zum Antrag geht es hier .
In der Ratssitzung am 09. 12. 2021 wurde der "Bau eines Lehrschwimmbeckens durch einen privaten Investor" (V_71/2021) vorgestellt. In der Sitzung des Rates am 27. 01.2022 wurde sodann der "Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Weilerswister Gewerbegebiet" (V_2/2022) beschlossen. Im Zusammenhang mit der Vorstellung des Projektes wurde diskutiert, dass die Gemeinde zum "Selbstkostenpreis" für schulische Zwecke entsprechende Belegungszeiten buchen könne. Hierfür müssen die Planungen vorangetrieben und die voraussichtlichen Kosten ermittelt und dargestellt werden. Diesem trägt die UWV-Fraktion entsprechend mit einem Antrag Rechnung. Zum Antrag geht es hier .
UWV-Fraktion hat umfassenden Antrag zu Sachständen gestellt
Die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes hält die UWV für unumgänglich
In Weilerswist sollen künftig mehr Patenschaften im öffentlichen Raum ermöglicht werden. Die UWV-Fraktion hat beantragt, dass die Gemeindeverwaltung mit Interessenten entsprechende Vereinbarungen ermöglichen soll. Diesen soll dabei die Chance gegeben werden, in einem festgelegten Rahmen, eigenverantwortlich für die Pflege und Unterhaltung als „Pate für ein Stück Weilerswist“ zu sorgen. Dabei muss der Rahmen von Rechten und Pflichten geregelt werden, insbesondere sind dabei Fragestellungen zu Versicherungs- und Haftungsansprüchen zum Schutze der ehrenamtlichen Paten zu klären. Einer Patenschaft sind dabei unseres Erachtens keine wesentlichen Grenzen gesetzt. So könnten sich Patenschaften auf Spielplätze beziehen, auf öffentliche (Ruhe)Plätze, Bänke, Bäume, Pflanzbeete etc.; Zum Antrag geht es hier .
Wie die UWV-Fraktion erfahren hat, ist bei der Verwaltung durch ein Ehepaar ein Antrag auf Patenschaft für den Erftteich gestellt worden. Aus Sicht der UWV-Fraktion ist dies eine begrüßenswerte Idee, die unterstützt werden sollte. Die UWV-Fraktion möchte dieses Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie behandelt wissen. Zum Antrag geht es hier .
Die Digitalisierung ist ein unabdingbares Zukunftsthema. Auch die Gemeindeverwaltung wird sich dem Thema stellen müssen, um in Zukunft „Bürgerservice“ und „Moderne Verwaltung“ zu vereinen. Einige andere Kommunen haben bereits eine Digitalisierungsstrategie. Die UWV-Fraktion möchte eine solche auch für Weilerswist vorantreiben. Zum Antrag geht es hier .
Mit Datum vom 17.12.2020 wurde der Entwurf des Haushaltsplans in den Rat eingebracht. Seit diesem Zeitpunkt hat sich die Situation um die Pandemie in Form einer deutlichen Verlängerung des sog. „Lockdowns“ nochmals verschlechtert. Diese Veränderungen können, nach Einschätzung der UWV-Fraktion, bisher nicht in dem Entwurf eingeflossen bzw. nicht berücksichtigt worden sein, da sich diese – wie dargestellt - erst nach der Entwurfserstellung ergeben haben und weitere Probleme befürchten lassen. Die UWV-Fraktion hat daher, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsplanberatungen, beantragt, dass die Verwaltung ausführlich über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie berichtet. Zum Antrag geht es hier .
Aus technischen Gründen können hier derzeit leider "nur" die letzten 10 Anträge eingeblendet werden. Eine komplette Übersicht aller Anträge finden Sie auf der Homepage www. uwv-weilerswist.de.